EU: intolerant gegenüber Intoleranz

EU plant Überwachung von Kritikern und Umerziehungslager

Die EU will „intolerante Bürger“ überwachen. Jugendliche, welche nicht den EU-Vorgaben für “Toleranz” entsprechen, sollen umerzogen werden. – Das Recht auf freie Meinungsäusserung in Europa wird damit massiv eingeschränkt. Es droht die totale Orwell-Diktatur im Stil der der ehemaligen UdSSR.

Hinter den EU-Mauern wird ein neues „Überwachungsprogramm“ ausgeheckt. Die EU will „intolerante Bürger“ überwachen. Das European Council on Tolerance and Reconciliation (ECTR) hat einen Entwurf dem Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europaparlaments überreicht. Er soll zur Verabschiedung vorbereitet werden. Mit dem sinnigen Titel: „European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance“. Der beunruhigende Vorschlag würde europäische Regierungen verpflichten, Bürgerinnen und Bürger, die als „intolerant“ angesehen werden, zu überwachen. Dies könnte somit auch zu einem Verbot sämtlicher Kritik gegenüber dem Islam oder dem Feminismus führen.

Gemäss kritischen Beobachtern stellt dieses Statut eine „beispiellose Bedrohung des Grundrechts auf Rede- und Meinungsfreiheit“ dar und könnte letztlich dazu führen, dass das Recht auf freie Meinungsäusserung in Europa massiv eingeschränkt wird. Weil etwa kritische Stimmen gegenüber dem Islam und dem islamischen Recht, der Scharia, verboten werden könnten.

Auf dieses Ziel haben moslemische Aktivistengruppen seit mehr als zwei Jahrzehnten hingearbeitet. Artikel 4 der vorgesehenen Verordnung ist aufschlussreich: „…es gibt keinen Grund, tolerant gegenüber intoleranten Menschen zu sein. Dies ist dann besonders wichtig, wenn das Recht auf freie Meinungsäusserung, Rede- und Meinungsfreiheit berührt ist!“ Die Ausrottung der Intoleranz hat mit anderen Worten Vorrang vor dem Recht auf freie Meinungsäusserung von Millionen europäischer Bürgern.

hier weiterlesen: http://der-klare-blick.com/?p=36455

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